Die zahme Linke

Die Linke im Westen erzählt sich selbst eine schöne Geschichte: Wir haben dazugelernt. Früher haben wir nur an die Arbeiterklasse gedacht. Heute sehen wir, dass es noch andere Formen von Unterdrückung gibt: gegen Frauen, gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, gegen Schwule und Lesben. Wir sind offener, gerechter, moderner geworden. Das ist Fortschritt.

Doch diese Geschichte stimmt nicht. Nicht ganz falsch – aber in einem entscheidenden Punkt: Die Linke hat nicht erweitert, sie hat ersetzt.

Einst hatte die Linke die Frage gestellt, die den Mächtigen wehtut: Wem gehört was, und warum? Und dann hat sie diese Frage fallen lassen.

In der Schweiz sieht man das gut: Während die SP und die Gewerkschaften früher für höhere Löhne und bezahlbare Wohnungen kämpften, geht es heute oft um Symbolpolitik – etwa um die Frage, ob in Bundesämtern gendergerechte Sprache verwendet wird. Aber wer redet noch darüber, dass eine Durchschnittswohnung in Zürich heute über 4000 Franken Miete kostet – während die Löhne kaum mitziehen? Oder dass Pflegefachkräfte in Spitälern und Altersheimen für ihre harte Arbeit oft nur knapp über dem Mindestlohn verdienen?

Der Bruch in den 1970er-Jahren: Die Basis geht verloren

Um zu verstehen, was passiert ist, muss man in die 1970er-Jahre zurückgehen. Damals verschwanden in der Schweiz wie in anderen Ländern viele Industriejobs. Die Uhrenfabriken im Jura, die Textilbetriebe in der Ostschweiz und im Tessin – sie schlossen oder verlagerten die Produktion ins Ausland. Die Gewerkschaften wurden schwächer.

Die Linke verlor also nicht einfach ihre Basis. Man nahm sie ihr weg.

Wie reagierte sie darauf? Eine Möglichkeit wäre gewesen: neue Wege finden, um die Arbeiter zu organisieren. Die neue Dienstleistungsgesellschaft verstehen. Das gab es vereinzelt – etwa bei der Unia, die heute auch Angestellte in Spitälern und im Detailhandel vertritt. Aber die meisten taten etwas anderes: Sie hörten auf, über Klasse zu reden.

Die Wissenschaft macht mit: Klasse wird zum Schimpfwort

Ab den 1980er-Jahren änderte sich auch die Denkweise in den Universitäten. Philosophen wie Michel Foucault oder Judith Butler boten neue Ideen an: Macht ist überall. Sie steckt in der Sprache, in den Köpfen, in den Regeln. Man konnte Macht jetzt als etwas begreifen, das nicht nur mit Geld und Besitz zu tun hat.

In der Schweiz sieht man das an den Uni-Debatten: Während früher über soziale Ungleichheit diskutiert wurde, geht es heute oft um Sprachregelungen oder Repräsentation in Gremien. An der ETH Zürich oder der Uni Genf gibt es heute mehr Vorlesungen über «Diversity» als über Arbeitsmarktpolitik. Das ist nicht falsch. Aber es ersetzt die wichtige Frage: Warum verdienen die Spitzenmanager der UBS und Credit Suisse Millionen – während die Angestellten in den Filialen kaum von ihrem Lohn leben können?

Warum «Klasse» plötzlich verpönt war

Klassenpolitik wurde nicht nur als veraltet dargestellt. Sie wurde auch moralisch verdächtig gemacht.

Denn die Arbeiterbewegung hatte oft ein Problem: Sie war nicht immer offen für alle. In der Schweiz etwa waren Frauen in vielen Gewerkschaften lange nicht gleichberechtigt. Und die SP hat sich erst spät für die Rechte von Migranten eingesetzt.

Statt zu sagen: «Das war ein Fehler, den wir korrigieren müssen», hiess es plötzlich: Klassenpolitik ist von Natur aus ausgrenzend.

In der Schweiz sieht man das an den Debatten in linken Kreisen: Wer heute über soziale Ungleichheit redet, muss sich oft vorwerfen lassen: Und was ist mit Rassismus? Mit Sexismus? Wer das nicht will, lässt das Thema Klasse einfach fallen. Es lohnt sich nicht.

Warum die Mächtigen das gut finden

Identitätspolitik kostet die Reichen nichts. Ein Unternehmen wie die UBS oder Nestlé kann Vielfalt fördern, Gender-Sternchen verwenden, Regenbogenflaggen hissen – und gleichzeitig Boni in Millionenhöhe auszahlen oder mit aggressiver Steuervermeidung Milliarden sparen.

In der Schweiz gibt es keinen Widerspruch zwischen progressiver Identitätspolitik und Kapitalismus. Die «Gebert Rüf Stiftung» oder der Schweizerische Nationalfonds fördern Projekte zu Integration und Gleichstellung – aber kaum welche, die die Macht der Grossbanken oder Immobilienhaie infrage stellen.

Doch es gibt einen dicken Widerspruch zwischen Klassenpolitik und Kapitalismus. Als die Gewerkschaften 2020 für höhere Löhne im Gesundheitswesen kämpften, da ging es um echte Machtfragen: Wer entscheidet, wie das Geld verteilt wird? Solche Kämpfe sind für die Mächtigen unangenehm. Deshalb werden sie lieber ignoriert.

Ein weiteres Beispiel: der Wohnungsmarkt. Während in Zürich und Genf die Mieten explodieren, diskutieren linke Kreise lieber über «gentrifizierungsfreie Zonen» als über Mietpreisbremse oder gemeinnützigen Wohnungsbau. Die Woko Zürich oder der Mieterinnen- und Mieterverband kämpfen zwar für bezahlbaren Wohnraum – aber in der öffentlichen Debatte dominieren oft Themen wie «diverse Nachbarschaften» statt «Wuchermieten stoppen».

Wie sich das System selbst erhält

Irgendwann braucht es keine externen Geldgeber mehr, um Druck in die gewünschte Richtung auszuüben. Die Schweizer Universitäten stellen nur noch Leute ein, die gleich denken. NGOs wie Amnesty International Schweiz oder Humanrights suchen Mitarbeiter, die die richtige Sprache beherrschen. Medien wie die WOZ oder Republik veröffentlichen vor allem Meinungen, die ins eigene Weltbild passen.

Wer in diesem System gross wird, lernt schnell: Was darf man sagen? Was nicht?

In der Schweiz sieht man das an den Karrieren in Politik und Medien: Wer über soziale Ungleichheit reden will, hat es schwer. Wer aber über Sprachgerechtigkeit oder Klimagerechtigkeit spricht, findet leicht Gehör – und Fördergelder.

Eine neue Religion?

Was dabei entstanden ist, sieht aus wie eine politische Bewegung. Aber in Wahrheit ist es ein moralisches Glaubenssystem mit klaren Regeln:

Die Erbsünde heisst jetzt «struktureller Rassismus». Schuld ist kollektiv, unverdient, von Geburt an da. (In der Schweiz: Die Schweiz ist ein rassistisches Land, weil sie früher Kolonialware gehandelt hat und heute noch Asylbewerber abweist.)

Die Beichte heisst «Privilegien checken». Öffentliche Selbstkritik wird zum Reinigungsritual. (Beispiel: Weisse Schweizer müssen zugeben, dass sie von Rassismus profitieren.)

Die heilige Schrift sind akademische Texte. Wer sie anzweifelt, liegt nicht nur falsch – er ist moralisch schlecht. (In der Schweiz: Wer die Klimabewegung kritisiert, wird schnell als «Leugner» oder «Rechts» abgestempelt.)

Die Ausgrenzung funktioniert ohne Gericht. Wer gegen die Regeln verstösst, wird einfach ignoriert oder diffamiert. (Beispiel: Wer in der SP für eine strengere Migrationspolitik plädiert, fliegt aus der Partei.)

Was das konkret bedeutet

In der Schweiz wird oft über Diskriminierung diskutiert – etwa über Rassismus bei der Polizei oder Sexismus in der Armee. Aber eine wichtige Frage fehlt meist: Warum haben so viele Menschen mit Migrationshintergrund in der Schweiz tiefe Löhne und prekäre Jobs? Warum sind Frauen in Teilzeitstellen gefangen, während Männer in Vollzeit arbeiten? Warum können sich junge Familien in Zürich oder Genf keine Wohnung mehr leisten?

Statt über strukturelle Probleme zu reden, wird alles als Sprachproblem behandelt. Als ob man Armut mit den richtigen Worten lösen könnte.

Diejenigen, die am meisten unter Armut leiden – arme Migranten, alleinerziehende Mütter, Geringverdiener – profitieren am wenigsten von Identitätspolitik. Was sie bräuchten, wären höhere Löhne, sichere Jobs, bezahlbare Wohnungen. Was sie bekommen, sind mehr Sichtbarkeit in Führungspositionen und gendergerechte Sprache.

In der Schweiz sieht man das gut:

Die SBB hat heute mehr Frauen in Führungspositionen als früher. Aber die Löhne der Reinigungskräfte oder Zugbegleiter sind immer noch tief.

Die Mieten steigen weiter – während die Linke lieber über «diverse Stadtentwicklung» diskutiert als über Mietpreiskontrollen.

Im Gesundheitswesen wird über «Care-Arbeit aufwerten» geredet – aber die Löhne der Pflegefachkräfte bleiben oft unter 6000 Franken im Monat, obwohl sie in der Pandemie das Land am Laufen hielten.

Europa: Die verpasste Chance

Die Schweiz hätte eigentlich die Werkzeuge, um diesen Prozess zu durchschauen und zu stoppen. Die europäische Wissenschaftstradition ist strenger: Theorien müssen sich begrenzen, Übertreibungen gelten als Warnsignal.

Denker wie Pierre Bourdieu (den viele Schweizer Soziologen lesen) haben gezeigt, wie Macht funktioniert. Und trotzdem? Die Schweiz übernimmt freiwillig die schwächsten Seiten des amerikanischen Denkens.

Warum? Weil amerikanische Universitäten wie Harvard oder MIT den Ton angeben. Wer in den wichtigsten Fachzeitschriften publiziert, welche Theorien als modern gelten, welche Sprache Fördergelder bringt – das entscheidet sich oft in den USA. Das akademische Milieu in der Schweiz, das Kritik üben könnte, ist gleichzeitig das Milieu, das am stärksten dem amerikanischen Diskurs folgt.

Das ist gefährlich. Die USA haben wenigstens noch einige Puffer. Die Schweiz übernimmt den Unsinn – ohne die Vorteile.

Das Paradox am Ende

Heute sind es ausgerechnet die Kräfte, die das progressive Milieu am meisten verachtet – die SVP, die Lega, rechtspopulistische Gruppen –, die klassische Forderungen der Arbeiterbewegung aufgreifen: Schutz der Schweizer Industrie, Skepsis gegenüber der Globalisierung.

Und wie reagiert die Linke? Sie diffamiert diese Forderungen – weil sie nicht von «ihren» Leuten kommen.

In der Schweiz sieht man das bei der Abstimmung über die Konzernverantwortungsinitiative 2020: Die Linke und die Gewerkschaften kämpften für mehr Kontrolle über Grosskonzerne. Doch viele progressive Stimmen schwiegen – oder redeten lieber über Klimagerechtigkeit statt über soziale Gerechtigkeit. Am Ende scheiterte die Vorlage knapp am Ständemehr.

Ein weiteres Beispiel: Die Abstimmung über die 99%-Initiative 2023. Die Initiative wollte, dass die Reichsten 1% mehr Steuern zahlen, um soziale Programme zu finanzieren. Die Linke unterstützte sie – aber viele progressive Intellektuelle diskutierten lieber über «symbolische Politik» als über Umverteilung. Die Initiative scheiterte.

Was die Linke damit verteidigt, sind nicht die Interessen der Arbeiter. Sondern ihre eigene Deutungshoheit.