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Brandt, Funke, Teltschik und Kujat präsentieren detaillierten Friedensfahrplan
Pflichtlektüre (auch) für Kriegstreiber
Die Professoren Brandt, Funke, Teltschik und der ehemalige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, General Kujat, schlagen Alarm: Der Ukraine-Krieg droht zur Urkatastrophe des 21. Jahrhunderts zu werden. Ihr dringender Appell: Sofortiger Waffenstillstand und Friedensverhandlungen, bevor die Eskalationsschraube nicht mehr aufzuhalten ist. Ihr detaillierter Friedensplan sieht Neutralität der Ukraine, Rückzug russischer Truppen und Sicherheitsgarantien vor. Letzte Chance, eine weitere Eskalation bis hin zum Atomkrieg zu verhindern?
von Redaktion | 1. Oktober 2023
FUSSNOTEN
¹ www.un.org/depts/german/gv-notsondert/a-es11-1.pdf
² www.securitycouncilreport.org/atf/cf/%7B65BFCF9B-6D27-4E9C-8CD3-CF6E4FF96FF9%7D/a_res_es_11_6.pdf
³ Gem. FAZ sieht die Ukraine weiterhin keine Chance für einen Verhandlungsfrieden mit Russland. «Dieser Frieden muss erkämpft werden. Und Russland muss besiegt werden. Sonst gibt es keinen Frieden», sagte der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksii Makeiev, den Zeitungen «Rheinische Post» und «General-Anzeiger». (https://www.faz.net/aktuell/)
⁴ Immer wieder wird von deutschen Politikern, die das strategische Prinzip der Zweck-Mittel-Relation nicht verstehen, gefordert, Taurus Luft-Boden-Abstandswaffen zu liefern: https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine-liveticker-deutsche-politiker-fordern-lieferung-von-marschflugkoerpern-faz-19030454.html
⁵ And then there’s the whole question of, if Ukraine is really losing, let’s assume that the Ukrainian military cracks […] and the Ukrainians are on the run. Again, I’m not saying that’s going to happen, but it is a possibility. What is NATO going to do? Are we going to accept the situation where Ukraine is being defeated on the battlefield in a serious way by the Russians? I’m not so sure. And it may be possible in those circumstances that NATO will come into the fight. It may be possible that the Poles decide that they alone have to come into the fight, and once the Poles come into the fight in a very important way, that may bring us into the fight, and then you have a great power war involving the United States on one side and the Russians on the other. (https://mate.substack.com/p/john-mearsheimer-ukraine-war-is-a?utm_source=substack&utm_medium=email)
⁶ seymourhersh.substack.com/p/opera-buffa-in-ukraine
⁷ www.telegraph.co.uk/news/2023/07/18/ukraine-and-the-west-are-facing-a-devastating-defeat/
⁸ beruhmte-zitate.de/zitate/2082369-wladimir-wladimirowitsch-putin-wer-die-sowjetunion-nicht-vermisst-hat-kein-herz/
⁹ en.kremlin.ruvents/president/news/69390
10 zeitschrift-osteuropa.de/blog/rede-zur-aufnahme-der-volksrepubliken-doneck-lugansk-zaporoze-undcherson/#:~:text=Ich%20möchte%20daran%20erinnern%2C%20dass,wir%20unsere%20Werte%2C%20unsere%20Heimat
11 www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/ukraine-krieg-russland-putin-afrika-friedensmission-100.html
12 Azali Assoumani, Präsident der Komoren und Vorsitzender der Afrikanischen Union, nach dem Treffen mit Präsident Putin: «Präsident Putin hat gezeigt, dass er zum Dialog und zur Suche nach einer Lösung bereit ist, und jetzt müssen wir die andere Seite überzeugen. Ich hoffe, dass wir Erfolg haben werden.» (augenauf.blog/2023/07/28/afrikanische-union-waffenstillstand-in-ukraine-ruckt-naher-wenn-selenski-will/)
13 Der Leitartikler der «Welt» schreibt: Putin hält Verhandlungen und einen Waffenstillstand derzeit für die vorteilhafteste Option. Jedenfalls eine bessere, als es darauf ankommen zu lassen, wie viele der eroberten Gebiete er halten kann. Denn die Gegenoffensive der Ukraine schreitet voran. Auch die Kosten des Krieges wachsen mit jedem weiteren Tag und gehen zu Lasten der Entwicklung im Land. Das spürt die Bevölkerung, und das weiss Putin, der bei der Präsidentschaftswahl nächstes Jahr keine gesellschaftlichen Spannungen wünscht. Der Autor schliesst: Sollten die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland irgendwann ernsthaft aufgenommen werden – etwa weil die Gegenoffensive der Ukraine nicht die gewünschten Erfolge brachte – , wird sich im Konflikt nichts geändert haben: Die Ukraine wird glaubwürdige Sicherheitsgarantien des Westens brauchen, damit nach der Waffenruhe Russland nicht erneut in die Ukraine einfällt.
Mindestens ist es ein hochrangiger Testballon aus dem Kreml, den man auch deswegen beachten sollte, weil er das aufnimmt, was die chinesische Initiative stets betont hat, nämlich die Verhandlungen von Istanbul, die nicht finalisiert wurden, «wieder aufzunehmen». (Vergleiche Waffenstillstands- und Friedensplan Harald Kujats, abgedruckt in Funke: «Ukraine. Verhandeln ist der einzige Weg zum Frieden». Berlin 2023: S. 100–104).
14 Jeffrey D. Sachs: «In fact, the war was provoked by the U.S. in ways that leading U.S. diplomats anticipated for decades in the lead-up to the war, meaning that the war could have been avoided and should now be stopped through negotiations.» (consortiumnews.com/2023/05/24/the-war-in-ukraine-was-provoked/)
15 Präsident Biden am 31.05 2022 in einem Namensartikel der NYT: «As President Volodymyr Zelensky of Ukraine has said, ultimately this war will only definitively end through diplomacy.» (www.nytimes.com/2022/05/31/opinion/biden-ukraine-strategy.html)
16 Die Auswahl und Zusammensetzung sollte nicht nach dem üblichen Force Generation-Verfahren der Uno erfolgen, sondern die Truppensteller sollten zwischen den Verhandlungspartnern abgestimmt werden. Militärische Kontingente folgender Staaten könnten für beide Seiten akzeptabel sein: Ägypten, Brasilien, Deutschland, Frankreich, Indien, Irland, Italien, Österreich, Pakistan, Schweiz, Türkei.
17 Die Ukraine hatte am 29. März 2022 in ihrem Positionspapier zu den Verhandlungen in Istanbul folgende Staaten als Garantiemächte benannt: Russland, Grossbritannien, China, USA, Frankreich, Türkei, Deutschland, Kanada, Italien, Polen, Israel.
18 Ausgehend von den in der Anlage zum paraphierten Vertragstext von Istanbul aufgeführten Höchstgrenzen.
19 Die Ukraine könnte das Inkrafttreten des Vertrages von einem landesweiten Referendum abhängig machen.