Willkommen in der Hölle

Laut B’Tselem hat sich die Situation palästinensischer Häftlinge, die Israel pauschal als «Sicherheitsgefangene» einstuft, seit dem 7. Oktober 2023 dramatisch verschlechtert. Mit Ausrufung des «Gefängnis-Notstands» durch den rechtsextremen Minister für Nationale Sicherheit Itamar Ben Gvir begann ein beispielloser Angriff auf die Grundrechte und die Menschenwürde der Inhaftierten.

Von massiver Überbelegung der Zellen, über Nahrungs- und Wasserentzug, die Verweigerung medizinischer Versorgung, willkürliche Gewalt bis hin zu Folter – die Bedingungen in den Haftanstalten wurden systematisch auf ein Niveau gesenkt, das internationalem Recht und moralischen Standards Hohn spricht. Die detaillierten Schilderungen der Zeugen offenbaren ein Bild des Grauens:

«Wir wurden nach Megiddo gebracht. Als wir aus dem Bus stiegen, sagte ein Soldat zu uns: ‘Willkommen in der Hölle’», berichtet der 45-jährige Fouad Hassan, Vater von fünf Kindern. Gefangene werden demnach bei jeder Gelegenheit brutal angegriffen – bei der Aufnahme im Gefängnis, bei Verlegungen, während Zählappellen und Zellendurchsuchungen. Zu den «Verhörmethoden» gehören Schläge, Tritte, der Einsatz von Pfefferspray, Elektroschockern und Hunden, Schlafentzug und sexualisierte Gewalt wie Schläge auf die Genitalien.

Systematischer Entzug von Grundrechten

Neben der Gewalt ist es vor allem der systematische Entzug elementarer Grundbedürfnisse und -rechte, der das Leiden der Gefangenen prägt. Zellen, ausgelegt für 6 Personen, sind mit bis zu 14 Häftlingen belegt. Matratzen, Decken und jegliche persönlichen Gegenstände wurden konfisziert, ebenso wie warme Kleidung. Sanitäre Einrichtungen sind völlig unzureichend, teilweise gibt es nur stundenweise fliessendes Wasser. Gefangene berichten, sich wochenlang nicht waschen zu können. Die hygienischen Zustände sind katastrophal.

Dazu kommt eine Politik der gezielten Unterernährung. Die ausgeteilten Essensrationen sind minimal und von schlechter Qualität, der Zugang zu Kantinen wurde gestrichen. Mehrere Gefangene verloren in kurzer Zeit dutzende Kilo an Gewicht. Auch lebensnotwendige medizinische Versorgung wird systematisch verweigert – mit fatalen Folgen: Mindestens 60 Palästinenser sind seit Kriegsbeginn in Haft gestorben, einige nachweislich aufgrund von Misshandlungen und unterlassener Hilfeleistung.

Einen besonderen Aspekt des Grauens stellt die weitgehende Isolation der Gefangenen von der Aussenwelt dar. Kontakt zu Anwälten oder Familienangehörigen wird über Monate verweigert, ebenso der Zugang für Beobachter des Roten Kreuzes. Rechtliche Überprüfungen der Haft fanden zunächst gar nicht und später nur stark eingeschränkt per Videokonferenz statt, was die Inhaftierten der Willkür ihrer Peiniger schutzlos auslieferte.

«Tod der Menschlichkeit»

In der Gesamtschau zeichnet der Bericht das Bild eines Systems, das mit grosser Effizienz darauf ausgelegt ist, palästinensische Gefangene zu brechen, zu erniedrigen und zu entmenschlichen. Die Missachtung grundlegendster Rechte trifft laut B’Tselem ausnahmslos alle palästinensischen Häftlinge, egal ob vor oder nach Kriegsbeginn inhaftiert, egal ob aus Gaza, dem Westjordanland oder mit israelischer Staatsbürgerschaft.

«Im Angesicht all dessen haben sich die rechtlichen Kontrollinstanzen, die eigentlich die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte schützen sollten, wie der Oberste Gerichtshof und die Staatsanwaltschaft, der Agenda von Ben Gvir unterworfen und zugelassen, dass Missbrauch und Entmenschlichung zur beherrschenden Logik des Gefängnissystems wurden», so das bittere Fazit der Autoren. «Das Ergebnis ist ein System, das sich auf Folter und Missbrauch spezialisiert hat und in dem zu jedem Zeitpunkt tausende Palästinenser gefangen gehalten werden, die meisten ohne Gerichtsverfahren, und alle unter unmenschlichen Bedingungen.»

B’Tselem spricht angesichts des Ausmasses und der Systematik der Entmenschlichung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die dringend internationaler Untersuchung und Strafverfolgung bedürfen. Die Organisation appelliert an alle Staaten und internationalen Institutionen, unverzüglich zu handeln, um die Gräueltaten in Israels Gefängnissen zu beenden. Es sei überdeutlich, dass das israelische System, welches dieses Lagernetzwerk betreibt, ein Apartheidregime ist, das beendet werden muss.

«Diese Realität ist inakzeptabel und erfüllt uns, Israelis und Palästinenser, die an Gerechtigkeit, Freiheit und Menschenrechte glauben, mit Scham, Angst und Wut», so die Verfasser. Umso wichtiger ist es, der schockierenden Dokumentation von B’Tselem Gehör und Verbreitung zu verschaffen. Denn solange die Weltgemeinschaft wegschaut, wird sich am System des Grauens nichts ändern – und das Leiden Tausender Unschuldiger weitergehen.

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