freier denken

«Desinformation untergrabe unsere demokratischen Werte und Prinzipien», warnen westliche Regierungen in dramatischem Tonfall. Doch der verführerisch simple Begriff werde oft widersprüchlich verwendet und diene als bequemer Vorwand zur Unterdrückung unerwünschter Informationen, kritisiert Tim Hayward, Professor für Umweltpolitik an der Universität Edinburgh, in einer akademischen Abhandlung.

Ursprünglich bezeichnete Desinformation die gezielte Verbreitung falscher, irreführender Informationen durch einen Feind, wie bei der findigen Täuschungsoperation «Mincemeat» der Briten im Zweiten Weltkrieg. Mit gefälschten Dokumenten an einer Leiche in Uniform wurde der deutsche Gegner erfolgreich in die Irre geführt. Heute werde der Begriff jedoch uneinheitlich und schwammig verwendet, moniert Hayward: Mal stehe er für eindeutig falsche Informationen, mal für subtile Täuschung durch selektive Wahrheiten oder Auslassungen, mal für Äusserungen mit potenziell schädlichen Folgen, selbst wenn sie wahr sind.

Hayward sieht drei Kriterien, die erfüllt sein müssen, damit man seriös von Desinformation sprechen kann: Falschheit der Aussage, Täuschungsabsicht des Urhebers und Schädlichkeit der gesellschaftlichen Wirkung. Doch viele Regierungsexperten, die Alarm schlagen, blendeten diese Kriterien oft aus. Staatliche Stellen und ihre akademischen Partner überwachten unbescholtene Bürger und zensurierten renommierte Wissenschaftler, die von der offiziellen Linie etwa zu Wahlmanipulationen oder Covid-Impfungen abwichen – «Desinformation» verkomme so zum politischen Kampfbegriff gegen missliebige, abweichende Stimmen.

Projekte wie die «Election Integrity Partnership» oder das «Virality Project» in den USA hätten Studenten ohne spezifische Fachkenntnisse beauftragt, Beiträge in sozialen Medien als «Desinformation» zu markieren, damit Plattformen sie unterdrücken. So seien seriöse Epidemiologen wie Jay Bhattacharya vorschnell als «Desinformatoren» gebrandmarkt worden. Hier ersetze die politische Autorität der Behörden die epistemische der Experten als massgebendes Kriterium. Auch «wahre, aber potenziell schädliche» Botschaften würden unterdrückt und diffamiert. Dabei handle es sich nicht mehr um Desinformation, sondern um Malinformation oder Propaganda alten Stils.

Die vermeintliche «Desinformationsbekämpfung» werde so selbst zur Bedrohung für eine freie Debattenkultur und zur Aushöhlung rechtsstaatlicher Prinzipien wie der Meinungsfreiheit, gibt Hayward zu bedenken. Sinkendes Vertrauen in staatliche Institutionen durch Diffamierung und Ausgrenzung kritischer Bürger kurieren zu wollen, sei eine gefährliche Scheinlösung. Demokratische Gesellschaften bräuchten einen ergebnisoffenen Dialog, keine selbsternannten Wahrheitswächter mit politischer Agenda, resümiert der Forscher.

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